Stimmenauszählung

Hinweis

An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Bundestagswahl - und auch bei einer Europawahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.

 

Unmittelbar nach dem Ende der Wahlhandlung (18.00 Uhr) werden die in die Wahlurne eingeworfenen Stimmzettel in jedem Stimm-/Wahl-/Briefwahlbezirk separat ausgezählt und das Wahlergebnis im Stimm-/Wahl-/Briefwahlbezirk ermittelt.

Die Stimmenauszählung ist öffentlich, d. h. jede Person kann diese beobachten. Sollten Anwesende den Wahlvorstand bei der Auszählung behindern oder durch Äußerungen stören, können diese auch des Raumes verwiesen werden. Siehe hierzu auch "Öffentlichkeit bei der Wahlhandlung und der Ermittlung des Wahlergebnisses".

Je nach Wahl gliedert sich die Auszählung der Stimmen in eine geringfügig andere Reihenfolge (s. u.).

Regelungen zu den Kommunalwahlen: 

Bei der Auszählung der Stimmen zu den Kommunalwahlen bei der URNENwahl ist folgende Reihenfolge einzuhalten:

1. Ermittlung der Zahl der Wählenden anhand der Stimmabgabevermerke in den beiden Wählerverzeichnissen (Kommunalwahlen und Integrationsratswahl) plus die Anzahl der eingenommenen Wahlscheine,

2. der tatsächlichen Zahl der Wähler mittels Zählung der in der Wahlurne befindlichen Stimmzettel (und Stimmzettelumschläge der Integrationsratswahl),

3. der Sortierung der entnommenen Stimmzettel für die Kommunalwahlen auf die drei Stapel A bis C

Stapel A = eindeutig gültige Stimmzettel

Stapel B = zweifelsfrei ungültige (leere, ungekennzeichnete) Stimmzettel

Stapel C = Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben (Dubiose). Diese Stimmzettel werden extra gelegt und von den Beisitzenden in Verwahrung genommen. Über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit muss letztlich der Wahlvorstand gemeinsam Beschluss fassen.

4. Ermittlung der Anzahl an gültigen und ungültigen Stimmen anhand der Stapel A und B

5. Ermittlung der Anzahl an gültigen und ungültigen Stimmen des Stapels C per Beschlussfassung

Wichtig:

Bei gleichzeitig stattfindender Wahlen erfolgt die Stimmenauszählung in folgender Reihenfolge:

  1. Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
  2. Wahl des Rates der Stadt
  3. Wahl der Bezirksvertretungen

Das Verfahren wird in dem URNEN-Leitfaden beschrieben auf den Seiten 17 bis 19 (Stimmzettelumschläge Integrationsratswahl, Seite 17).

Für die BRIEFwahl auf den Seiten 10 bis 12.

Die Stimmenauszählung ist öffentlich, d. h. jeder kann diese beobachten. Sollten Anwesende den Wahlvorstand bei der Auszählung behindern oder durch Äußerungen stören, können diese auch des Raumes verwiesen werden.

Weiterführende Informationen: